Gespeichert von reichmann am Fr, 14.01.2011 - 18:11:44

Richter haben AngstIm größten Strafgericht Österreichs geht die Angst um. Richter werden bedroht. Der Präsident gibt Sicherheits-Alarm. Die  untragbaren Zustände bei Gericht führen offenbar zunehmend zu immer wilderen Vorfällen und auch Angriffen.

Ein verurteilter Stalker, der eine Todesliste mit den Namen von Richtern führt. Internet-Postings, in denen Richter beschimpft werden. Oder einfach nur unangemeldetes Auftauchen im Richterzimmer.

Die Palette von Bedrohungsszenarien, mit denen Druck auf die Justiz ausgeübt wird, ist breit. Die Sicherheit ist auch im Wiener "Landl", Österreichs größtem Strafgericht, "ein großes Thema", bestätigt Gerichtspräsident Friedrich Forsthuber.

Zwar gibt es Sicherheitsschleusen an den Eingangsportalen des "Grauen Hauses". Personen werden mit Detektoren (nach versteckten Waffen) durchleuchtet, Taschen durchsucht. Aber eine hundertprozentige Sicherheit bietet dieser Check nicht. "Grundsätzlich hat danach jeder unmittelbaren Zutritt zu jedem Richterzimmer. Das kann schon bedrohlich sein", äußert Richterin Beate Matschnig ihren Unmut.

Aus gutem Grund: Eine Kollegin wird zurzeit regelmäßig von einem Mann "besucht", den sie verurteilt hat. Zwar lediglich zu einer bedingten Strafe wegen Körperverletzung. Doch der Mann fühlt sich "unschuldig" und versucht durch seine Präsenz psychischen Druck auf die junge Richterin auszuüben.

Eine andere Richterin, die nach einer Schießerei in einem Hernalser Kaffeehaus die U-Haft für einen Verdächtigen verlängern ließ, war Psycho-Terror ausgesetzt. Man wisse, welche Schule ihr Kind besuche, teilte ein anonymer Anrufer mit. Eine weitere "Landl"-Richterin musste Alarm auslösen und einen ungebetenen Gast abführen lassen.

Den krassesten Fall von Bedrohung gab es erst vor einem Monat. Zunächst schien er gar nichts mit der Justiz zu tun zu haben: Ein Ägypter saß mit zwei Messern in einer Station der U4 auf den Gleisen und bewegte sich keinen Millimeter. Auch nicht, als eine Garnitur einfahren sollte. Die Polizei-Sondertruppe WEGA musste den Mann überwältigen. Der 39-Jährige wurde in die geschlossene Psychiatrie eingewiesen. Man glaubte, es mit einem Selbstmordgefährdeten zu tun zu haben. Erst als der Mann floh, nahm der Fall eine andere Dimension an. In seiner Wohnung fand die Polizei nämlich eine Todesliste mit den Namen Dutzender Richter. Darunter auch jene Richterin aus dem Wiener "Landl", die den Ägypter als Stalker verurteilt hatte. Der Mann wurde daraufhin in U-Haft genommen.

Gerichtspräsident Forsthuber will mit moderneren Schleusen und einem Service-Center mehr Sicherheit für "seine" Richter garantieren. Bisher gab es dafür kein Geld vom Ministerium.

Kurier | Andrea Wasinger | INHR